Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 59 906.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 18. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 59 906.0
54Bezeichnung/TitelTIDruckempfindliche Fläche eines Bildschirms oder Displays
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 3/033 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT01.12.2000
43OffenlegungstagOT06.06.2002
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINBaltus, René, 53125 Bonn, DE; Kannen-Steinert, Volker von, 63839 Kleinwallstadt, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010059906A1
Recherchierbarer Text: DE000010059906A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine druckempfindliche Fläche eines mit einem Rechner verbundenen Bildschirms oder Displays, wobei die Fläche Felder darstellt, auf die ein Druck ausübbar ist, um die zum Feld gehörige Funktion des Rechnerprogramms auszulösen. Durch die Fläche des Bildschirms oder des Displays und damit auch die Felder, sind mindestens zwei unterschiedlich starke Drücke erfassbar, die unterschiedliche Funktionen des Programms beim selben Feld auslösen.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT EP000000670554A2 (EP 06 70 554 A2)
WO001997030386A1 (WO 97 30 386 A1)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPBORST,Joachim: Touch-Pad zur Eingabe in rauher Umgebung. In: Elektronik Informationen, Nr.1/ 1993, S.86,88
43ErstveröffentlichungstagEVT06.06.2002
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 01.12.2000   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 01.12.2000   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 15.01.2001   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 08.10.2001   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 06.06.2002 06.06.2002 Details anzeigen
6 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 02.02.2005 07.04.2005 Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.2005 17.11.2005 Details anzeigen