Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 55 824.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 55 824.0
54Bezeichnung/TitelTISystem zur automatischen Ortung eines in einem Zielbereich eines Zielobjekt steckenden Geschosses
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F41J 3/02 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F41J 5/04 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT10.11.2000
43OffenlegungstagOT06.06.2002
Veröffentlichungstag der ErteilungPET21.11.2002
71/73Anmelder/InhaberINHFraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., 80686 München, DE
72ErfinderINSchneider, Udo, 52072 Aachen, DE; Beßler, Manuel, 52382 Niederzier, DE; Gensicke, Fritz-Jürgen, 52066 Aachen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010055824A1
Recherchierbarer Text: DE000010055824A1
Originaldokument: DE000010055824C2
Recherchierbarer Text: DE000010055824C2
Zustellanschrift Fraunhofer-Patentstelle für die Deutsche Forschung, 80686 München, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABEs wird ein System zur automatischen Registrierung eines in einem Zielbereich eines Zielobjekts steckenden Geschosses, z. B. eines Dartpfeils (1) in einer Zielscheibe, offenbart, bei dem eines oder mehrere Zielfelder (2) jeweils mit einer gesonderten Spule (7) eines Schwingkreises umgrenzt sind. Die Induktivität der Spule (7) ändert sich, je nachdem, ob das Geschoss in dem entsprechenden Zielfeld (2) sitzt oder nicht. Dieser Umstand wird ausgenutzt, um anhand der sich durch die Induktivitätsänderung ergebenden Resonanzfrequenzänderung des jeweiligen Schwingkreises das Vorhandenseins eines oder mehrerer Geschosse zu erfassen. Die Spulen (7) können in einem auf dem Zielobjekt anbringbaren, die einzelnen Zielfelder (2) definierenden Segmentierungskörper (4) untergebracht sein. In einer Auswerteeinheit sind den einzelnen Zielfeldern (2) Punktewertungen zu geordnet, so dass eine vollautomatische Registrierung und Punkteanzeige möglich ist.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000029820311U1 (DE 298 20 311 U1)
EP000000977004A2 (EP 09 77 004 A2)
43ErstveröffentlichungstagEVT06.06.2002
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.07.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 21.06.2011; 14.07.2011; 16.07.2011; 27.07.2011; 15.09.2011; 18.02.2012; 22.01.2013; 01.03.2014; 20.01.2016; 08.07.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.11.2000   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 31.01.2001   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 04.12.2001   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 23.05.2002   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 06.06.2002 06.06.2002 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 16.07.2002   Details anzeigen
7 Publikationen Patentschrift 21.11.2002 21.11.2002 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 21.02.2003 22.05.2003 Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2011 15.09.2011 Details anzeigen