Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 53 954.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 53 954.8
54Bezeichnung/TitelTINanostrukturierte optische Bauteile und Verfahren zu deren Herstellung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G02B 1/04 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT31.10.2000
43OffenlegungstagOT02.05.2002
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINMennig, Martin, 66287 Quierschied, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010053954A1
Recherchierbarer Text: DE000010053954A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABNanostrukturierte optische Bauteile werden dadurch hergestellt, daß man in einer nanoskalige Teilchen enthaltenden härtbaren Matrixphase durch eine Raster-Sonden-Technik eine Nanostrukturierung in Form eines Konzentrationsgradienten der nanoskaligen Teilchen erzeugt und anschließend die Matrixphase unter Beibehaltung des Konzentrationsgradienten härtet.
43ErstveröffentlichungstagEVT02.05.2002
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 22.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 31.10.2000   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 25.06.2001   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 02.05.2002 02.05.2002 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 01.10.2007 20.12.2007 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2008 14.08.2008 Details anzeigen