Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 50 774.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 50 774.3
54Bezeichnung/TitelTIBeatmungsgerät und Verfahren zu dessen Betrieb
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61M 16/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT13.10.2000
43OffenlegungstagOT11.10.2001
Veröffentlichungstag der ErteilungPET11.10.2001
71/73Anmelder/InhaberINHBösherz, Jakob, 94116 Hutthurm, DE; Götz, Alois H., Dr., 91257 Pegnitz, DE
72ErfinderINErfinder Nichtnennung
74VertreterVTRLindner Blaumeier & Kollegen Patent- und Rechtsanwälte, 90402 Nürnberg, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010050774C1
Recherchierbarer Text: DE000010050774C1
Zustellanschrift LINDNER / BLAUMEIER Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 90101 Nürnberg, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
200 10 142.0
06.06.2000
Zuständige Patentabteilung 44
57ZusammenfassungABBeatmungsgerät, mit einem mit einem Patienten verbindbaren Flusseinsteller für in- und exspiratorisches Gas, der ein zur Umgebung hin offenes distales und ein dem Patienten zugewandtes proximales Ende aufweist, und in dessen Innerem eine Düseneinrichtung vorgesehen ist, der abhängig vom jeweiligen Atemzyklus aus wenigstens einer externen Gasquelle ein Gas oder ein Gasgemisch zuführbar ist, wodurch vor und hinter der Düseneinrichtung unterschiedliche Druckverhältnisse erzeugbar sind, und der eine Blendeneinrichtung zugeordnet ist, und mit einer die Gas- oder Gasgemischzufuhr und die Funktion der Blendeneinrichtung steuernden Steuerungseinrichtung, wobei die Düsen- und die Blendeneinrichtung (39) mehrere verteilt angeordnete Düsen (40, 41) mit jeweils einer Blende (42, 43) zum Variieren des jeweiligen Düsenquerschnitts aufweist, wobei die Anzahl der mit dem Gas oder Gasgemisch beaufschlagbaren Düsen (40, 41) und der zur Querschnittsvariation zu betätigenden Blenden (42, 43) bedarfsabhängig wählbar ist.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT EP000000756502B1 (EP 07 56 502 B1)
43ErstveröffentlichungstagEVT11.10.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT23.10.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 30.05.2011; 22.01.2013; 23.10.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 13.10.2000   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 26.10.2000   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.03.2001   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 20.04.2001   Details anzeigen
5 Publikationen Patentschrift 11.10.2001 11.10.2001 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 11.01.2002 11.04.2002 Details anzeigen
7 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2007 23.08.2007 Details anzeigen