Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 39 465.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 16. September 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 39 465.5
54Bezeichnung/TitelTIKragen für 2 Krawatten (Binder, Schlipse) und/oder Fliegen (Schleifen)
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
A41B 3/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
A41D 25/02 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT12.08.2000
43OffenlegungstagOT11.07.2002
Veröffentlichungstag der ErteilungPET28.11.2002
71/73Anmelder/InhaberINHHeilig, Sabine, Dr., 86720 Nördlingen, DE
72ErfinderINErfinder Nichtnennung
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010039465A1
Recherchierbarer Text: DE000010039465A1
Originaldokument: DE000010039465C2
Recherchierbarer Text: DE000010039465C2
Zustellanschrift Heilig, Sabine, Dr., 86720 Nördlingen, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 26
57ZusammenfassungABTechnisches Problem$A Kragen, dargestellt am Beispiel von Hemdkragen, gilt es als: Buttondown-Kragen, den Eingehängten Kragen, den Haifisch-Kragen, den Kent-Kragen, den Kläppchen-Kragen, den Steh-Kragen, den Tab-Kragen, den Vario-Kragen und den Kragen ohne Knopf. Bei den bekannten Kragen ist die Möglichkeit für nur einen Knoten einer Krawatte oder eine Fliege gegeben.$A Lösung des Problems$A Die Erfindung bezieht sich auf einen Kragen aus textilem Material für ein Kleidungsstück, insbesondere für ein Oberhemd oder eine Bluse, mit einem Oberkragen, einem Unterkragen, einem Oberkragensteg, einem Unterkragensteg, mit und ohne einer Einlage zwischen Ober- und Unterkragen sowie mit und ohne einer Einlage zwischen Ober- und Unterkragensteg.$A Lösung der Aufgabe und Ausführung: Die Erfindung betrifft einen neuen Kragentyp, der so konstruiert und ausgelegt ist, daß dieser sich ohne weiteres mit zwei sich nebeneinander befindlichen z. B. Krawatten, Bindern, Schlipsen oder Fliegen tragen läßt und nicht wie herkömmliche Kragen, nur mit z. B. einer Krawatte (Binder, Schlips, Fliege, Schleife). Hierzu ist der Untertritt der Knopfleiste in Form und mit Hilfe eines Textilsteges so verlängert, daß diese Knopfleistenverlängerung nach vorne vom Körper weg umgeklappt werden kann. Diese Knopfleistenverlängerung ist an ihrem dem Kragen entfernten Ende mit einem Knopfloch versehen und hat solch eine Länge, daß der Hemdknopf, welcher sich unterhalb des Kragenknopfes befindet, mit der ...
43ErstveröffentlichungstagEVT11.07.2002
Anzahl der Bescheide 3
Anzahl der Erwiderungen 3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.04.2018
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 21.04.2018; 22.05.2014; 17.04.2014; 07.01.2014; 18.12.2013; 11.09.2013; 22.01.2013; 07.09.2012; 05.09.2012; 04.01.2012; 06.09.2011; 18.07.2011
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 26.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 12.08.2000   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 12.08.2000   Details anzeigen
3 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 12.08.2000   Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Aktenzeichen wurde gelöscht 20.11.2000   Details anzeigen
5 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 11.09.2001   Details anzeigen
6 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.09.2001   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 20.09.2001   Details anzeigen
8 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 23.01.2002   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 26.04.2002   Details anzeigen
10 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 08.07.2002   Details anzeigen
11 Publikationen Offenlegungsschrift 11.07.2002 11.07.2002 Details anzeigen
12 Publikationen Patentschrift 28.11.2002 28.11.2002 Details anzeigen
13 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 28.02.2003 28.05.2003 Details anzeigen
14 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
15 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.03.2014 22.05.2014 Details anzeigen