Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 34 663.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 34 663.4
54Bezeichnung/TitelTIApplikationshilfe für Tiermedizin
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61K 9/20 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT16.07.2000
43OffenlegungstagOT24.01.2002
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINBaltus, René, 53125 Bonn, DE; Thelen, Manuela, 53125 Bonn, DE
74VertreterVTRCOHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40237 Düsseldorf, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010034663A1
Recherchierbarer Text: DE000010034663A1
Zustellanschrift Patent- und Rechtsanwälte COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40071 Düsseldorf, DE
Zuständige Patentabteilung 44
57ZusammenfassungABEs wird eine tiermedizinische Applikationshilfe beschrieben, die aus zweigeteilten Leckerbissen besteht, wobei ein Hohlraum die Medizin aufnimmt und danach die zwei Hälften zusammengefügt werden. Das Tier wird die bekannten Leckerbissen mit ihrem Inhalt gerne schlucken. Das das Tier und sein Besitzer belastende, zwangsweise Applizieren entfällt.
43ErstveröffentlichungstagEVT24.01.2002
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.06.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 10.02.2013; 16.05.2015; 21.06.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.07.2000   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.11.2000   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 24.01.2002 24.01.2002 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.02.2003 15.05.2003 Details anzeigen