Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 09 198.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 7. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 09 198.9
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur zustandsorientierten Regelung einer Gurtförderanlage
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B65G 43/08 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B65G 15/06 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT26.02.2000
43OffenlegungstagOT30.08.2001
71/73Anmelder/InhaberINHPC-Soft GmbH, 01968 Senftenberg, DE; Fachhochschule Lausitz, 01968 Senftenberg, DE
72ErfinderINDing, Steven Xianchun, Prof. Dr.-Ing., 01968 Senftenberg, DE; Engel, Peter, 01968 Senftenberg, DE; Jahn, Wolfgang, 01968 Senftenberg, DE; Jeinsch, Torsten, 03130 Spremberg, DE
74VertreterVTRPatentanwaltskanzlei Gerald Haschick, 03046 Cottbus, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010009198A1
Recherchierbarer Text: DE000010009198A1
Zustellanschrift Patentanwaltskanzlei Gerald Haschick, 03046 Cottbus, DE
Zuständige Patentabteilung 22
63Stammanmeldung AktenzeichenAKZB199 08 317.7
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zur modellgestützten Onlineschätzung des Zustandes der Gurtförderanlagen zur Systemstabilisierung und Erhöhung der Systemrobustheit bei Modellungenauigkeiten und Prozessabweichungen infolge von nicht relevanten Einflüssen sowie zur Erhöhung der Systemsensitivität bei auftretenden Abweichungen vom nominalen Systemzustand durch zu detektierende Störungen, Fehler, Verschleiß und Prozessschäden im Entstehungsstadium bei der Onlineüberwachung, um auftretende Abweichungen vom nominalen Systemzustand durch zu detektierende Störungen, Fehler, Verschleiß und Prozessschäden im Entstehungsstadium usw. rechtzeitig erkennen und von nicht relevanten Einflüssen, wie beispielsweise Modellungenauigkeiten, unterscheiden zu können, und zur Unterstützung der zustandsorientierten Regelung einer Gurtförderanlage, um das Regelverhalten zu verbessern.
43ErstveröffentlichungstagEVT30.08.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Verwaltungsverfahren Zusatzanmeldung zu 26.02.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 26.02.2000   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 07.11.2000   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 30.08.2001 30.08.2001 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 22.01.2003 03.04.2003 Details anzeigen