Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 06 716.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 16. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 06 716.6
54Bezeichnung/TitelTIImpulstriebwerk
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F02K 11/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT15.02.2000
43OffenlegungstagOT16.08.2001
71/73Anmelder/InhaberINHJäger, Lothar, 40723 Hilden, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010006716A1
Recherchierbarer Text: DE000010006716A1
Zustellanschrift Herrn Lothar Jäger, 40723 Hilden, DE
57ZusammenfassungABBei dieser Vorrichtung wird ein freier Schub erzeugt, indem in einem System S 1, in einer Richtung angetrieben, längs einer unendlichen Massenlaufbahn 3 mit ihren Bahnabschnitten (a-b, b-c, c-d, d-a) Massenkörper m so bewegt werden, daß entlang der Massenführung 3 wechselseitig eine positive-negative Massenbeschleunigung mit dem daraus resultierenden Vortrieb eintritt.
43ErstveröffentlichungstagEVT16.08.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 01.09.2012; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 15.02.2000   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 13.07.2000   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 16.08.2001 16.08.2001 Details anzeigen
4 Lizenzerklärungen Lizenzbereitschaft zurückgenommen 15.10.2002 09.01.2003 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.09.2003 11.12.2003 Details anzeigen