Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 03 326.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 03 326.1
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Anordnung zur räumlichen Darstellung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G02B 27/22 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H04N 13/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT25.01.2000
43OffenlegungstagOT09.08.2001
Veröffentlichungstag der ErteilungPET18.04.2002
71/73Anmelder/InhaberINHNewsight GmbH, 07745 Jena, DE
72ErfinderINGrasnick, Armin, 07743 Jena, DE; Relke, Ingo, Dr.rer.nat., 07747 Jena, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010003326A1
Recherchierbarer Text: DE000010003326A1
Originaldokument: DE000010003326C2
Recherchierbarer Text: DE000010003326C2
Zustellanschrift Newsight GmbH, 07745 Jena, DE
Inländische Priorität beansprucht inPRNCI201 21 318.4
Zuständige Patentabteilung 51
65Abzweigung in AktenzeichenAIAKZ200 02 149.4
57ZusammenfassungABDie Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur räumlichen Darstellung, bei dem eine Vielzahl einzelner Bildelemente α↓ij↓ in einem Raster aus Zeilen i und Spalten j gleichzeitig sichtbar gemacht wird, wobei die Bildelemente α↓ij↓ Teilinformationen aus mehreren Ansichten A↓k↓ (k = 1...n) einer Szene/des Gegenstandes weidergeben und benachbarte Bildelemente α↓ij↓ Licht verschiedener Wellenlängen/Wellenlängenbreiche abstrahlen. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf Anordnungen zur Ausführung des Verfahrens.$A Bei einem Verfahren der eingangs beschriebenen Art werden für das von den Bildelementen α↓ij↓ ausgestrahlte Licht Ausbreitungsrichtungen vorgegeben, die von der Wellenlänge abhängig sind, wobei sich die Ausbreitungsrichtungen innerhalb eines Betrachtungsraumes, in dem sich ein Betrachter aufhält, in einer Vielzahl von Schnittpunkten, die Betrachtungspositionen entsprechen, kreuzen. Von jeder Betrachtungsposition aus nimmt ein Betrachter mit einem Auge überwiegend Teilinformationen einer ersten und mit dem anderen Auge überwiegend Teilinformationen einer zweiten Auswahl aus den Ansichten A↓k↓ (k = 1...n) wahr.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000019502643A1 (DE 195 02 643 A1)
US000005751479A (US 57 51 479)
US000005717522A (US 57 17 522)
US000005703717A (US 57 03 717)
WO001994006049A1 (WO 94 06 049)
JP000H10333090A (JP 10-3 33 090 A)
JP000008163605A (JP 08-1 63 605)
43ErstveröffentlichungstagEVT09.08.2001
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 22.01.2013; 25.03.2015; 18.05.2015; 20.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 25.01.2000   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 09.02.2000   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.03.2000   Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Abzweigung eines Gebrauchsmusters 20.04.2000   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 09.08.2001 09.08.2001 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 19.09.2001   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 30.10.2001   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 18.04.2002 18.04.2002 Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 18.07.2002 10.10.2002 Details anzeigen
10 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 12.05.2004 15.07.2004 Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
12 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 06.08.2007 11.10.2007 Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.08.2010 18.11.2010 Details anzeigen