DPMAregister - Amtliche Publikations- und Registerdatenbank

Mit DPMAregister stellen wir Ihnen die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Marken und Mustern sowie die Registerdaten bereit. Unser Angebot umfasst die Recherche nach den Rechts- und Verfahrensständen von

sowie deren Publikationsdaten.
Zusätzlich können Sie über DPMAkurier eine E-Mail-Benachrichtigung zu neuen Register- und Publikationsereignissen einrichten.

Achtung Wartungsarbeiten!

Wegen Wartungsarbeiten erfolgt von Mittwoch, dem 1.2.2012 bis voraussichtlich Montag, den 6.2.2012 in DPMAregister / Marken keine Aktualisierung der Gemeinschaftsmarken.

Am 4. + 5. 2. 2012 wird auch der Datenbestand "Nationale Marken" nicht aktualisiert.

Tipps zur Recherche

Eine Anleitung zur Recherche nach Marken und Geschmacksmustern finden Sie

im Flyer zur "Markenrecherche im Internet"
im Flyer zur "Geschmacksmusterrecherche im Internet"

Ansprechpartner

Fragen Sie uns zu unseren Datenbanken und den Recherchetechniken unter (0 89) 21 95-34 35 oder datenbanken@dpma.de

Weitere Informationen zu Patenten, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern erhalten Sie bei unserer Auskunftsstelle unter (0 89) 21 95-34 02 oder info@dpma.de und auf den Internetseiten des DPMA

Irreführende Zahlungsaufforderungen

Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen.

Nutzungshinweise

DPMAregister beinhaltet das offizielle Register für die amtlichen Daten aller deutschen Schutzrechte sowie die gesetzlichen Publikationen (Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattdaten sowie Patentdokumente). Hier haben Sie die Möglichkeit, sämtliche amtlich verbindlichen Pubikationsdaten sowie die aktuellen Rechts- und Verfahrensstände nationaler Schuzrechte zu recherchieren.

Angesichts beschränkter Systemkapazität steht der Dienst nicht dafür zur Verfügung, größere Datenmengen herunterzuladen. Daten und Dokumente in größerem Umfang können Sie gegen Erstattung der Bereitstellungskosten über unsere Datenabgabedienste DPMAdatenabgabe, DPMAconnect und DEPATISconnect erhalten. Personen, die die allgemeine Nutzung dieses Dienstes durch eine ungewöhnliche hohe Anzahl manueller oder softwareunterstützter Zugriffe zu behindern drohen (mehr als 5000 Datenbankzugriffe täglich durch dieselbe Person oder unter derselben IP-Adresse bzw. unter einem zusammengehörigen Adressbereich), können ohne weitere Vorwarnung von der Nutzung ausgeschlossen werden. Gleiches gilt bei Umgehungstatbeständen, durch die der Dienst über das angegebene Maß hinaus in Anspruch genommen wird.