Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 017 357.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. März 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 017 357.5
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zum Öffnen von Zuhaltungsschlössern
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
E05B 19/20 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
E05B 27/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT08.04.2004
43OffenlegungstagOT03.11.2005
71/73Anmelder/InhaberINHZühlke, Kurt, 61350 Bad Homburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004017357A1
Recherchierbarer Text: DE102004017357A1
Zustellanschrift Herrn Kurt Zühlke, 61350 Bad Homburg, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABEine im Funktionsprinzip bekannte Vorrichtung, auch als Hobbscher Haken bekannt, wird zum Abtasten und Öffnen von Zuhaltungsschlössern eingesetzt. Die bisher verwendeten Tastfinger waren empfindlich gegen Abnutzung und Verbiegung und mussten meistens mit der gesamten Stange oder dem Rohr als unbrauchbar, damit als Verlust aufgegeben werden. Deshalb wird ein zerlegbares Rohrsystem beschrieben, das jedes Teil ohne Verlust, durch Austausch oder Wiederaufbereitung, ersetzbar macht. Jedes einzelne Rohr des Rohrpaares ist aus drei Teilen zusammengefügt. Der Tastfinger - mit einem kurzen Rohrstück verlötet - wird als Kopfstück mit einem längeren Rohr durch Heißkleber fest und fluchtend verbunden. Diese Fügung stellt durch kurzes Erwärmen eine lösbare Verbindung dar. Die Griffe lassen sich bequem aufschrauben. Somit ist das ganze System einfacher herstellbar, zerlegbar und bei vorgegebenen Normmaßen ohne Verluste austauschbar. Bei diesem Rohrsystem kann bei Bedarf ein Führungszapfen vorn aufgesetzt werden, der mittels langer Schraubstange befestigt wird. Ferner kann eine Hülse auf einem der Rohre zwischen den Griffen einstellbar befestigt sein, um auf einer Ringskala des anderen Rohres die Eintauchtiefe des Tastfingers zu erkennen.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000020016866U1 (DE 200 16 866 U1)
GB000002376263A (GB 23 76 263 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT03.11.2005
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 08.04.2004   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 08.04.2004 08.12.2005 Details anzeigen
3 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 20.04.2004   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 13.09.2004   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 31.03.2005   Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
7 Publikationen Offenlegungsschrift 03.11.2005 03.11.2005 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 20.03.2006   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 21.04.2006 20.07.2006 Details anzeigen