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DPMAregister

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Registerauskunft  

Registernummer: 30429744

Marke eingetragen
Stand am: 04.02.2012

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Stammdaten Details schließen
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30429744
210AktenzeichenAKZ304297445
540Wiedergabe der MarkeWMklingeltöne.de
550MarkenformMFWortmarke
220AnmeldetagAT25.05.2004
151Tag der Eintragung im RegisterET15.11.2006
730InhaberINHKlingeltöne.de GmbH, 27356 Rotenburg, DE
740VertreterVTRHilgemann und Kollegen, 10117 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Hilgemann & Lattreuter, Friedrichstr. 61, 10117 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n) NizzaKL38, 3, 9, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 35, 36, 39, 41, 42, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2014
450Tag der VeröffentlichungVT15.12.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.12.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.03.2007
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 03:
Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Toilettenseifen
Klasse(n) Nizza 09:
Wissenschaftliche Apparate, Rechenmaschinen; bespielte Videobänder; Mausunterlagen; Tastaturen; Brillen einschließlich Lesebrillen, Bildschirmarbeitsplatzbrillen, Brillengestelle
Klasse(n) Nizza 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Klasse(n) Nizza 16:
Papierwaren einschließlich Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Eintrittskarten, Einladungskarten; Aufkleber, Abziehbilder; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Künstlerbedarfsartikel
Klasse(n) Nizza 18:
Lederwaren einschließlich Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke; Rucksäcke, Gepäckbehältnisse, Geldbörsen und Brieftaschen; Gepäckanhänger (soweit in Klasse 18 enthalten)
Klasse(n) Nizza 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme, Bürsten, ausgenommen Pinsel; Putzzeug; Stahlspäne; rohes ider teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isoliergefäße; handbetätigte Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigem Wässern (Sodawässern) und Getränken (Wasser); Wasserflaschen; Eiskübel
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren
Klasse(n) Nizza 28:
Spielkarten; Spiele, einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere, Maskottchen, Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Kaleidoskope
Klasse(n) Nizza 35:
Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken für Dritte als Hilfe bei der Ermittlung von Personen, Orten, Organisationen, Telefonnummern, Homepages und E-Mail-Adressen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Beratung in Fragen der Geschäftsführung, einschließlich Hilfe und organisatorische Beratung bei der Einrichtung von Online-Einzelhandelsdienstleistungen; Geschäftsführung, einschließlich organisatorischer Beratung in demographischen Fragen; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Klasse(n) Nizza 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Dienstleistungen einer elektronischen Börse, eines Finanzmaklers, eines Börsenmaklers, insbesondere Ausgeben von Vermittlung und Verwaltung von börsennotierten Werten, soweit in Klasse 36 enthalten; Börsenkursnotierungen; Ausgabe von Kreditkarten; Informationsdienstleistungen in Bezug auf das Finanz- und Versicherungswesen, die online über eine Computerdatenbank oder das Internet zur Verfügung gestellt werden; Bankdienstleistungen über Computer oder das Internet
Klasse(n) Nizza 38:
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet
Klasse(n) Nizza 39:
Leistungen einer Reiseagentur; Reservierungen und Buchungen in Bezug auf Reisen, alle online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder das Internet; Transportwesen; Auslieferung von Waren über den Postversand, Postzustellung; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Kraftfahrzeugen
Klasse(n) Nizza 41:
Erziehung und Ausbildung, auch online bereitgestellt über Computer, das Internet oder ein anderes elektronisches Netzwerk; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Theater-, Musik-, Unterhaltungs-, Spiel- und Tanzveranstaltungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Bereitstellung von Unterrichtsmaterialien in Form von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar) für den Bereich Finanzwesen im Internet; Vermietung von Filmen; Betrieb eines Fitnessstudios
Klasse(n) Nizza 42:
Vergabe von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen
Klasse(n) Nizza 43:
Reservierungen und Buchungen in Bezug auf Unterkunft, alle online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder das Internet
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.11.2006 15.12.2006 Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 13.04.2007 18.05.2007 Detail anzeigen


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