Registerauskunft

Registernummer 302010046200 (Marke eingetragen, Stand am 20.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302010046200
210AktenzeichenAKZ3020100462000
540MarkendarstellungMDinHolz TISCHLEREI
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAbraun, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.08.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET27.04.2011
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2020
730InhaberINHIntegrationsgesellschaft Sachsen gemeinnützige GmbH, 01705 Freital, DE
740VertreterVTRpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 01277 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL40, 19, 20, 21, 28, 35, 37, 39
531Bildklasse(n)WBK07.15.08, 27.05.08, 27.05.10, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT27.05.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT27.05.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT29.08.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 19:
Baumaterialien aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bauholz, Bretter (Bauholz), Bodenbretter (Bauholz), Daubenholz, Furnierholz, Fußböden (nicht aus Metall), Fenster nicht aus Metall, Fensterläden nicht aus Metall, Holz (geformt), Holz (pressbar), Holz (teilweise bearbeitet), Holzfaserbeton, Holzfurniere, Holzleisten für Täfelungen, Holzpappe für Bauzwecke, Holzpflasterblöcke, Holzvertäfelungen, Schnittholz, Sperrholz, Türen nicht aus Metall, Wand- und Deckenverkleidungen nicht aus Metall
Klasse(n) 20:
Möbel aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere individuelle Möbel zum Wohn- und Schlafgebrauch und Gartenmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bänder, Blenden (Möbel), Büsten, Dosen, Kästen und Kisten, Fachböden für Möbel, Figuren (Statuetten), Kunstgegenstände, Rollos (aufrollbare Vorhänge), Schilder, Sprossenleitern, Spulen für Garn, Seide, Schnur, Statuen, Plakat-/Anschlag-Tafel, Verpackungsbehälter, Weinklärbottiche
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Holz und deren Ersatzstoffen
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug, Spielgeräte, insbesondere solche zum Spielen auf Kinderspielplätzen und Systeme bestehend aus Spielen, Spielzeug, Spielgeräten, insbesondere solche zum Spielen auf Kinderspielplätzen (Spielplätze); Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren insbesondere aus Holz und deren Ersatzstoffen
Klasse(n) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere vorgenannter Waren der Klassen 19, 20, 21 und 28; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken und um dem Verbraucher Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Durchführung von Recherchen nach Warenangeboten für Dritte, insbesondere für Verbraucher; Beschaffung (Auswählen) von Waren für Dritte, insbesondere für Verbraucher; Zusammenstellen (Sortieren) der vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere für Verbraucher, zu Verkaufs- und Präsentationszwecken; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Dritte, nämlich Beratung in Produkt-, Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Werbung; Marketing (Absatzforschung); Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet
Klasse(n) 37:
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Holzwaren; Installationsarbeiten; Restaurierungsarbeiten, nämlich Restaurierung von Holzwaren; Lackierarbeiten; Verlegen von Fußböden; Sandstrahlen
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
Klasse(n) 40:
Materialbearbeitung, insbesondere von Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Abkanten, Beschichten durch Plattieren und/oder Imprägnieren, Bohren, Fällen, Färben, Formen, Grundieren, Hobeln, Körnen, Markieren, Raspeln, Sägen, Schleifen, Schneiden, Senken, Stanzen, Trennen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.02.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 03.02.2015; 01.10.2019; 20.11.2019; 22.02.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.04.2011 27.05.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 23.09.2011 28.10.2011 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 03.02.2015 06.03.2015 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 22.02.2020 27.03.2020 Details anzeigen