Registerauskunft

Registernummer 302010026855 (Akte vernichtet, Stand am 28.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302010026855
210AktenzeichenAKZ3020100268557
540MarkendarstellungMDDarstellung der Marke
550MarkenformMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.06.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET16.02.2011
730InhaberINHMerkur Spielothek GmbH, 32339 Espelkamp, DE
750ZustellanschriftZANadp Gauselmann GmbH, Hr. Wolfgang Schröder, Boschstr. 8, 32312 Lübbecke
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL35, 41, 42, 43
531Bildklasse(n)WBK07.03.25, 18.01.09, 26.04.16
141LöschdatumLOED04.08.2011
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED04.08.2011 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT18.03.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT18.03.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT20.06.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Büroarbeiten, Unternehmungsverwaltungs- und Geschäftsführungsdienstleistungen für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Unternehmensberatung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren, Unterhaltungs- und Freizeitveranstaltungen; Vermarktung von Sportreiseveranstaltungen; Sponsoring in Form von Unternehmungsberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Marketing-Veranstaltungen und/oder Marketing-Projekten, Büroarbeiten, Unternehmungsverwaltungs- und Geschäftsführungsdienstleistungen für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Werbung, Marketing und Sponsoring in Form von Werbung zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Werbung, Marketing und Sponsoring in Form von Werbung durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten
Klasse(n) 41:
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten für Kasinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen; Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Durchführung von Spielen im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Unterhaltungsdienstleistungen im Rahmen des Betriebs von Kasinos oder Spielkasinos; Betrieb von Wettbüros, nämlich Veranstaltung und Durchführung von Wetten (Unterhaltung) und Auszahlung von Wettgewinnen; Unterhaltungsdienstleistungen im Rahmen des Betriebs von Spielstätten und Spielhallen und/oder Online-Internet-Kasinos und Wettplattformen; Glücksspiele über das Internet; Unterhaltungs- und sportliche Dienstleistungen im Rahmen des Betriebs von Einrichtungen mit Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten
Klasse(n) 42:
technische Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen in Spielstätten; Vermietung von Versammlungsräumen für Geschäftskonferenzen und Live-Unterhaltung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.04.2013; 30.08.2019; 20.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 16.02.2011 18.03.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 03.11.2011 09.12.2011 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 03.11.2011 09.12.2011 Details anzeigen