Registerauskunft

Registernummer 302009015143 (Marke eingetragen, Stand am 24.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009015143
210AktenzeichenAKZ3020090151431
540MarkendarstellungMDIKAREUM
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAdunkelblau, hellblau, gelb
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.03.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET01.09.2009
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2019
730InhaberINHHansestadt Anklam vertreten durch den Bürgermeister, 17389 Anklam, DE
750ZustellanschriftZANHansestadt Anklam Büro des Bürgermeisters, Markt 3, 17389 Anklam
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 25, 28, 39, 43
531Bildklasse(n)WBK02.01.08, 02.01.23, 04.01.03, 27.05.01, 29.01.13
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT02.10.2009
 Beginn WiderspruchsfristBWT02.10.2009
 Ablauf WiderspruchsfristEWT04.01.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Daten und Bild; Ton-, Daten- und Bildträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, Compact Discs (CDs), Digital Versatile Discs (DVDs), MP3-Player, USB-Sticks, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form (ausgenommen unbelichtete Filme); kinematografische Filme (belichtet); Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Helme und Schutzhelme, insbesondere für den Sport und die Freizeit; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Fluggeräte und -apparate, Flug- und Luftfahrzeuge (Skulpturen, Figuren und Modelle) aller Art, Skulpturen, Figuren und Modelle, insbesondere Miniaturmodelle; Papier- und Schreibwaren, insbesondere Anzeigekarten (Papeteriewaren), Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren), Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Briefpapier, Einbände (Papier- und Schreibwaren), Fahnen und Wimpel aus Papier, Hüllen (Papier- und Schreibwaren), Plakate aus Papier und Pappe, Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Schilder aus Papier und Pappe, Schilder (Papiersiegel), Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff, Verpackungspapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Fachbücher, Magazine, Zeitschriften, Fachzeitschriften, Zeitungen, Noten und Notationen, Fotoalben, Fotobücher, Fotogravuren, Lehr- und Unterrichtsmitteln (Druckereierzeugnisse); Fotografien; Tickets (Eintrittskarten); Buchbinderartikel; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Bleistifte; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Drucklettern; Druckstöcke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen
Klasse(n) 28:
Spiele; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielzeug, insbesondere Fluggeräte und -apparate, Flug- und Luftfahrzeuge aller Art, Skulpturen, Figuren und Modelle, insbesondere Miniaturmodelle, und deren Einzel- und Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
Klasse(n) 39:
Transportwesen, insbesondere Beförderung von Personen (Passagieren), insbesondere mit Fluggeräten und -apparaten, Flug- und Luftfahrzeugen aller Art; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Freizeit-, Vergnügungs-, Themen-, Erlebnis-, Kultur- und Wissenschaftsparks (Unterhaltung); Organisation und Veranstaltung von Veranstaltungen zu kulturellen, bildenden, unterrichtenden und wissenschaftlichen Zwecken (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere von Vorträgen, Diskussionen, Seminaren, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Workshops (Ausbildung), Kolloquien, Tagungen, Fachtagungen, Ausstellungen, Fachausstellungen (Ausbildung); Organisation und Veranstaltung von Veranstaltungen zu unterhaltenden, musikalischen, künstlerischen und kulturellen Zwecken, insbesondere von Theateraufführungen, Shows (Unterhaltung), Festen, Partys (Unterhaltung), Bällen, Konzerten sowie in den Bereichen Animation, Comedy, Kabarett, Varieté, Zirkus, Magie, Zauberei; Durchführung von künstlerischen Proben; Fernsehunterhaltung; Rundfunkunterhaltung; Informationen (Auskünfte) über vorgenannte Veranstaltungen (Unterhaltung, Ausbildung); Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Eintrittskartenvorverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Komponieren von Musik; Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von (künstlerischen) Wettbewerben (Unterhaltung), sportlichen Veranstaltungen und sportlichen Wettkämpfen (soweit in Klasse 41 enthalten); Betrieb eines Museums (Darbietung, Ausstellungen); Betrieb eines Kinos; Betrieb eines Film- und Tonstudios; Betrieb eines zoologischen Gartens; Betrieb einer Diskothek; Betrieb einer Schule; Betrieb eines Kindergartens (Erziehung); Filmproduktion, insbesondere Video- und Kinofilmproduktion; Filmverleih, insbesondere Vermietung von Video- und Kinofilmen; Vermietung von Musikinstrumenten; Dienstleistungen eines Gästeführers, nämlich Information (Auskünfte) über Veranstaltungen (Unterhaltung); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Herausgabe und Publikation von Texten (ausgenommen Werbetexten), Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Büchern, Fachbüchern, Magazinen, Zeitschriften, Fachzeitschriften, Zeitungen, Noten und Notationen, Fotografien, Fotoalben, Fotobücher, Fotogravuren, Lehr- und Unterrichtsmitteln (Druckereierzeugnisse), auch in elektronischer Form und im Internet; Erziehung; Aus-, Fort- und Weiterbildung; Personalentwicklung durch Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie Aus-, Fort-, Weiterbildungs- und Erziehungsberatung; Coaching; Dienstleistungen einer Fotoagentur, nämlich Fotografieren; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Durchführung von Spielen im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere zum Thema Flug, insbesondere Menschenflug, Flieger (Personen), Fluggeräte und -apparate, Flug- und Luftfahrzeuge, deren Einzel- und Ersatzteile und Zubehör, insbesondere dessen/deren Geschichte (Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft)
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 29.11.2018; 12.06.2019; 18.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 01.09.2009 02.10.2009 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 28.01.2010 05.03.2010 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 29.11.2018 04.01.2019 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 29.11.2018 04.01.2019 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.06.2019 12.07.2019 Details anzeigen