Registerauskunft

Registernummer 302008072693 (Marke eingetragen, Stand am 20.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302008072693
210AktenzeichenAKZ3020080726938
540MarkendarstellungMDEclipseSource
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.11.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET29.04.2009
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2018
730InhaberINHEclipseSource GmbH, 80992 München, DE
750ZustellanschriftZANEclipseSource GmbH, Messerschmittstr. 4, 80992 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 9, 16, 35, 38, 41, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT29.05.2009
 Beginn WiderspruchsfristBWT29.05.2009
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.08.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Software (herunterladbar); herunterladbare Nachschlagewerke in verschiedenen Bereichen; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact Discs und Video Discs; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen; elektronische Publikationen (herunterladbar); Computer- und Datenverarbeitungsgeräte, Computerprogramme; Computer-Software für den Einsatz bei der Bereitstellung eines Zugriffs durch mehrere Nutzer auf ein weltweites Computerinformationsnetz; elektronische Verlagserzeugnisse auf Datenträgern aller Art und zum Download aus dem Internet
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen, nämlich Benutzerhandbücher, Bedienungshandbücher, Leitfäden, Mitteilungsblätter, Magazine, Bücher über Computersysteme und Computerprogramme; Bedienungshandbücher, Benutzerleitfäden und Nachschlagewerke für eine Multimedia-Enzyklopädie zu verschiedenen Themenbereichen; Zeitschriften, einschließlich Magazine; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel)
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Sammeln, Systematisieren, Pflegen und Aktualisierung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Erfassung (Büroarbeiten), Aktualisierung, Pflege und statistisches Analysieren von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Artikeln der Computer-, Nachrichten-, Unterhaltungs- oder Telekommunikationstechnik, elektronischen Spielen und Spielkonsolen und Software, sämtlichen vorgenannten Handelsdienstleistungen im Rahmen eines Ladengeschäftes und auch im Rahmen eines elektronischen Marktplatzes im Internet
Klasse(n) 38:
Übertragung, Ausstrahlung und sonstige elektronische Verbreitung von Ton, Video, Stand- und Bewegtbildern, Text und Daten in Echtzeit oder mit Zeitverzögerung; Bereitstellung des Zugriffs zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Chatrooms für die Übertragung von Nachrichten zwischen Internetnutzern in Bezug auf eine große Vielfalt an Themen, nämlich Themen von allgemeinen Interesse, Unterhaltung, Videospiele, Sport, EDV, Romanzen, Nachrichten, Religion und Gesundheit; Telekommunikationsdienste, nämlich Streaming von Audio- und Videomaterial über das Internet; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Informationen für Dritte über Mobilfunknetze und drahtlose Kommunikationsnetze; Bereitstellung des Zugriffs auf kundenspezifische Online-Webseiten mit benutzerdefinierten Informationen und Online-Links zu anderen Websites; Teletext- und interaktive Ausstrahlungsdienstleistungen; Telekommunikation; Auskünfte in Bezug auf jede der vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung des Zugangs zum Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Bereitstellung des Zugangs zu einem Computerserver über Telefonleitungen, Kabel, Netzverbindungen und das Internet, Dienste eines Internet-Providers; Bereitstellen von Daten und/oder Programmen über Netzwerke, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf Daten, Dokumente und Programme in Computernetzwerken zum Download; elektronische Datenübertragung für Download-Dienste in Bezug auf Filme, Fernsehen, Videos und Musik zum Ansehen/Hören auf allen Plattformen, einschließlich Computer, MP3-Abspielgeräte, Fernsehen, Mobiltelefone, Internet und andere interaktive Online-Datenbanken
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten) insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften, Zeitungen, Magazinen, Periodika, Büchern, Kalendern, Prospekten, Broschüren (jeweils ausgenommen solche für Werbezwecke), alle vorgenannten Dienstleistungen auch elektronisch über Datenträger und das Internet; Durchführung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke, auch virtuell über das Internet
Klasse(n) 42:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software und Datenbanksoftware; Aktualisieren von Computer-Software und von Internetseiten; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Zurverfügungstellung und Vermietung von elektronischen Speicherplätzen im Internet (Webspace); Vermietung von Webservern; technische Beratung für Franchising-Konzepte; Zertifizierungen; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Wartung von Software; technische Beratung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Bereitstellen von Suchmaschinen für das Internet
Klasse(n) 45:
Verwaltung von und Handel mit gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen, einschließlich Computer- und Videospiele
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.05.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 15.11.2018; 16.11.2019; 04.05.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 29.04.2009 29.05.2009 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.09.2009 30.10.2009 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 22.03.2010 23.04.2010 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 15.11.2018 21.12.2018 Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 04.05.2020 05.06.2020 Details anzeigen