Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 3020080017775 (Akte vernichtet, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020080017775
540MarkendarstellungMDWWW.DEUTSCHES-HYGIENEZERTIFIKAT.DE
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.01.2008
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 16, 35, 38, 41, 44, 45
531Bildklasse(n)WBK01.01.03, 03.11.03, 25.01.01, 26.01.16, 27.01.12, 29.01.01
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Zertifikate, Siegel
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Öffentlichkeitsarbeit; Unternehmensberatung, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsetzung und Befolgung von gesetzlichen und/oder branchenüblichen und/oder unternehmenseigenen Hygienestandards; Organisationsberatung; Personalmanagementberatung; Sammeln, Systematisieren und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Informationen im Internet und in Mobilfunknetzen; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken
Klasse(n) 41:
Unterhaltung, insbesondere Durchführung von Live-Veranstaltungen, Veranstaltung von Wettbewerben; Durchführung von Preisverleihungen; Erziehung; Ausbildung, insbesondere in Fragen der Einhaltung von Hygienestandards
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere Erarbeitung von Hygienestandards für unterschiedliche Wirtschaftsbranchen; Überprüfung und Zertifizierung von Hygienestandards; Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere Erforschung und Erstellung von Analysen der Anforderungen an Hygienestandards; Entwurf und Entwicklung von Checklisten, Ablaufplänen und Computersoftware zur Prüfung von Hygienestandards
Klasse(n) 44:
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen
Klasse(n) 45:
Verwaltung und Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; politische und wirtschaftliche Interessenvertretung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.01.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 19.11.2019; 20.01.2021