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Register information 

Register number: 30713521

Trade mark registered
Query started: Sep 2, 2010


INIDCriterionFieldContent
 Data fileDB DE
111Register numberRN 30713521
210File number  307135217
540Reproduction of the trade markWM BUSHIDO
550Type of markMF Word mark
220Application dateAT Feb 28, 2007
151Date of entry into the registerET May 25, 2007
730ProprietorINH Ferchichi, Anis Mohamed, 12279 Berlin, DE
740RepresentativeVTR Rechtsanw. Bindhardt, Heiner, Dr., 35440 Linden, DE
750address for serviceZAN Rechtsanwalt Dr. Heiner Bindhardt, Konrad-Adenauer-Str. 16, 35440 Linden
 Version of the Nice classification  NCL9
511Classes KL38, 3, 18, 28, 32
 Status of fileAST Trade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVED Feb 28, 2017
450Date of publication of the registrationVT Jun 29, 2007
510List of goods and servicesWDVClass 03:
Ätherische Essenzen und Öle, Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel), Kosmetika, Parfümeriewaren, Parfums, Rasiermittel, Seifen, Shampoos, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); vorgenannte Waren ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
Class 18:
Brieftaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen (Geldbeutel), Handtaschen, Kunstleder, Reisetaschen, Rucksäcke, Sporttaschen und Lederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten); vorgenannte Waren ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
Class 28:
Spiele, elektronische Spiele, Computerspiele, Videospiele und Spielzeug (soweit in Klasse 28 enthalten), Spielfiguren aus Kunststoff oder anderen Materialien, Skateboards, Skier, Surfbretter; vorgenannte Waren ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
Class 32:
alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Limonaden, isotonische Getränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, Bier; vorgenannte Waren ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
Class 38:
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Hörfunksendungen, Kabelfernsehsendungen, Teleshoppingsendungen und Rundfunksendungen über drahtlose oder drahtgebundene Netze sowie im Internet; Ton- und Bildübertragung per Satelliten oder im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere im Zusammenhang mit Musik, Kunst und Kultur; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik und Informationen über Musik, insbesondere im Internet; Bereitstellung von Chatrooms, Plattformen, Portalen, Chatlines und elektronischen Foren im Internet, insbesondere im Zusammenhang mit Musik, Kunst und Kultur; elektronische Nachrichtenübermittlung, E-Mail-Dienste, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); Übermittlung von Nachrichten; Übermittlung von Daten über Telekommunikationsnetze; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); vorgenannte Dienstleistungen ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
PositionKind of procedure Legal statusDate of capture in the IT systemascendingPublished in Markenblatt (Trade Mark Journal) of Display all details
1 Application procedure Trade mark registered May 25, 2007 Jun 29, 2007 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Oct 22, 2007 Nov 23, 2007 Display details


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